Allgemeine Geschäftsbedingungen (Stand: Januar 2021)
Die Metamove GmbH, vertreten durch Maik Mohl, Werdenfelser Str. 44, 82061 Neuried (nachfolgend „Metamove“) bietet ein Portal für Vermittlungsleistungen an.
Nutzer (nachfolgend „Kunde“) können Vermittlungsanfragen für Dienstleistungen und Produkte aufgeben. Metamove sucht nachfolgend basierend auf der Anfrage passende Anbieter (nachfolgend „Anbieter“) aus und hilft, die Kunden an die Anbieter zu vermitteln.
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) regeln das Vertragsverhältnis zwischen Metamove und den Kunden. Des Weiteren regeln die AGB das Vertragsverhältnis zwischen den Kunden und den Anbietern. Bei den verwendeten Begriffen sind sowohl maskuline, feminine und diverse Kunden in gleicher Weise gemeint und angesprochen.
Allgemeine Bestimmungen der AGB
1. Geltungsbereich
1.1 Die AGB in der zur Anfrage gültigen Fassung gelten für alle Rechtsgeschäfte der Metamove mit den Kunden und Anbietern. Von den AGB abweichende Bedingungen von Kunden werden von Metamove nur nach gesonderter und schriftlicher Anerkennung akzeptiert.
1.2 Im Sinne der AGB und der Widerrufsbelehrung sind Verbraucher natürliche Personen, die Rechtsgeschäfte zum eigenen Zweck abschließen. Dabei ist der Zweck größtenteils weder einer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit zuzuordnen gemäß § 13 BGB. Ein Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§14 Satz 1 BGB).
2. Vergleichsanfragen stellen
2.1 Beim Stellen einer kostenlosen und unverbindlichen Anfrage eines Kunden bei Metamove nach einem Produkt oder einer Dienstleistung, kommt ein Vertrag über die Vermittlung von passenden Partnern zustande. Mögliche Kosten im Zusammenhang mit einer Anfrage werden von den Anbietern getragen.
2.2 Im Anschluss an eine Anfrage kann Metamove den Kunden zum Zweck der Konkretisierung der Anfrage telefonisch oder per E-Mail kontaktieren.
3. Angebote erhalten
3.1 Nach einer Anfrage und einer möglichen Konkretisierung der Anfrage, leitet Metamove die Anfrage an die Anbieter weiter. Diese kontaktieren den Kunden telefonisch oder per E-Mail für weitere Informationen oder einen Ortstermin, um passende Angebote zu erstellen und zu senden. Möglicherweise erfolgt der Angebotsprozess auch anonymisiert über Metamove. Hierbei stellt der Kunde dann in anonymisierter Form weitere Daten zur Verfügung. In diesem Fall ist der Austausch von Kontaktdaten bis zum Vertragsschluss für Kunden und Anbieter untersagt und kann neben Schadensersatz auch den Ausschluss von den Leistungen bei Metamove nach sich ziehen.
3.2 Im Rahmen eines Qualitätssicherungsprozesses stellt Metamove sicher, dass der Kunde so schnell wie möglich geeignete Angebote von den Anbietern erhält. Eine konkrete Zeit bis zum Erhalt der Angebote kann Metamove nicht zusichern, da dies vom Anbieter abhängig ist.
3.3 Die Anbieter von Metamove unterliegen strengen und stetigen Anforderungs-Qualitätskontrollen. Grundsätzlich sind die Anbieter verpflichtet, alle einschlägig bekannten Richtlinien von der für Sie zuständigen Handwerkskammern, Standesorganisationen und falls notwendig vergleichbaren Institutionen einzuhalten und auch nur Produkte und Dienstleistungen anzubieten, zu denen Sie eine Zulassung haben. Kunden sind verpflichtet, Ihre eigenen Prüfungen durchzuführen und einen Anbieter in der Weise auszuwählen als würden Sie dies am freien Markt tun.
3.4 Nach dem Angebotserhalt liegt es im Ermessen des Kunden das Angebot des Anbieters anzunehmen. Der Vertrag wird immer direkt zwischen Kunde und Anbieter geschlossen. Metamove ist dabei kein Vertragspartner, Erfüllungsgehilfe oder Vertreter.
3.5 Mit Bezug auf die Qualitätssicherung kann Metamove später eine Kundenbefragung telefonisch oder per E-Mail durchführen mit einer Anfrage zur Bewertung.
3.6 Der Kunde kann Metamove jederzeit mitteilen, dass er keine weiteren Angebote wünscht.
4. Daten weitergeben
4.1 Personenbezogene Daten des Kunden aus der Kundenanfrage und einer gegebenenfalls telefonisch oder per E-Mail nachfolgenden Erhebung leitet Metamove nur an seine Anbieter weiter insoweit eine Zustimmung des Kunden vorliegt. Eine Weitergabe der Daten an Dritte ist ausgeschlossen.
4.2 Daten werden ausschließlich nach den Vorgaben des deutschen Datenschutzrechts sowie der EU-Datenschutz-Grundverordnung erhoben, verarbeitet und gespeichert. Die Datenschutzerklärung von Metamove finden Sie unter https://photovoltaik.metaesd.com/datenschutz.html.
5. Pflichten des Kunden
5.1 Die von Metamove angebotenen Vermittlungsleistungen sind für den Kunden kostenlos. Gegebenenfalls fragt Metamove beim Kunden eine unverbindliche Bewertung der Leistungen von Metamove oder des Anbieters an.
5.2 Die Nutzung der Services von Metamove ist von unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen und juristischen Personen gestattet. Insoweit der Kunde für eine juristische Person eine Anfrage stellt, sichert er sogleich seine Vertretungsberechtigung für diese zu.
6. Gewährleistung und Leistungseinschränkungen
6.1 Von Metamove besteht keine Gewährleistung, dass für eine Anfrage eines Kunden ein passender Anbieter gefunden werden kann oder diese ein entsprechendes Angebot an den Kunden abgeben. Von Metamove wird weder ein Vertragsschluss, noch eine erfolgreiche und ordentliche Vertragsdurchführung, mit einem Anbieter geschuldet. Eine Gewährleistung von Metamove ist diesbezüglich ausgeschlossen.
6.2 Für Pflichtverletzungen, die sich im Rahmen eines etwaigen zustande gekommenen Schuldverhältnisses zwischen Kunde und Partner ergeben, ist Metamove nicht verantwortlich.
7. Haftungsbeschränkung
7.1 Schuldverhältnisse zwischen Kunden und Anbieter und mögliche sich daraus ergebende Pflichtverletzungen unterliegen nicht der Verantwortlichkeit von Metamove.
7.2. Die Haftung der Parteien nach diesem Vertrag wird in den nachfolgenden Fällen nicht ausgeschlossen oder eingeschränkt:
7.2.1 Tod oder Personenschaden aufgrund von Vorsatz, eigener Fahrlässigkeit oder dem fahrlässigen Verhalten von Gehilfen, Vertretern oder Angestellten der betroffenen Partei;
7.2.2 wissentlich falsche Angaben; oder
7.2.3 die gesetzlichen Ansprüche des Kunden nach dem Produkthaftungsgesetz.
7.3 Soweit in Ziffer 7.2.1 und Ziffer 7.2.3 nichts anderes geregelt ist, beschränkt sich die Gesamthaftung von Auftragnehmer, soweit Auftragnehmer schuldhaft, also auch bei Vorliegen nur einfacher Fahrlässigkeit, eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalspflicht) verletzt, auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden.
7.4 Soweit in Ziffer 7.2.1 und Ziffer 7.2.2 nichts anderes geregelt ist, ist die Gesamthaftung von Auftragnehmer aus sonstigen Vertragsverletzungen, unerlaubten Handlungen, Fahrlässigkeit, vorvertraglichen oder sonstigen Zusagen (soweit es sich hierbei nicht um wissentlich falsche Angaben handelt) oder aufgrund sonstiger Ansprüche aus oder im Zusammenhang mit den vertraglichen Lieferungen und Leistungen und dem Betrieb von Software in jedem Fall beschränkt bis zur Höhe der Deckungssumme ihrer Betriebshaftpflichtversicherung. Die Deckungssumme der Betriebshaftpflichtversicherung betragen € 1.500.000,00 für Personen und Sachschäden, € 250.000,00 für EDV-Vermögensschäden, Schäden durch Datenlöschung, Datenbeeinträchtigungen, Verletzung von Datenschutzbestimmungen, Produktionsausfälle, Betriebsunterbrechungen und/oder entgangenem Gewinnen und € 50.000,00 für allgemeine, sonstige Vermögensschäden. Der Auftragnehmer wird die Betriebshaftpflichtversicherung in vorgenanntem Umfang während der gesamten Vertragsdauer aufrechterhalten.
7.5 Eine weitergehende Haftung auf Schadensersatz als in vorstehenden Haftungsregelungen vorgesehen – ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs – ist ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere im Hinblick auf Schadensersatzansprüche aus Verschulden bei Vertragsabschluss, wegen sonstiger Pflichtverletzungen oder wegen deliktischer Ansprüche auf Ersatz von Sachschäden gemäß § 823 BGB.
7.6 Die Haftung für die ausdrücklich vereinbarte Beschaffenheit oder für ausdrücklich erklärte Garantien wird durch vorstehende Regelungen nicht beschränkt, soweit die ausdrücklich vereinbarte Beschaffenheit den jeweiligen Kunden gerade vor dem eingetretenen Schaden schützen sollte.
8. Schlussbestimmungen
8.1 Es gilt ausschließlich deutsches Recht, für Unternehmer unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
8.2 Gerichtsstand und Erfüllungsort ist der Sitz von Metamove für Anbieter und Kunden, die Kaufleute oder juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögens sind.
8.3 Änderungen und Ergänzungen bedürfen zu Ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Das gleiche gilt für den Verzicht der Schriftform.
8.4 Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages nichtig oder undurchführbar sein, so wird hiervon die Rechtsgültigkeit der übrigen Vertragstexte nicht berührt. In einem solchen Fall werden beide Parteien die nichtige bzw. undurchführbare Bestimmung durch eine rechtswirksame Bestimmung ersetzen, die dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der nichtigen bzw. undurchführbaren Bestimmung am nächsten kommt.
